Oberflockenbacher SPD macht eine seltsame Rechnung auf

Bericht von der Mitgliederversammlung der Freien Wähler

„Oberflockenbacher SPD macht eine seltsame Rechnung auf“

Während die politischen Parteien derzeit mit Vorträgen, Abgeordneten-Besuchen und Minister-Touren für die Bundestagswahl im September mobilisieren, beginnt bei den Freien Wählern bereits die Vorbereitung auf nächsten Kommunalwahlen. Zwar ist es bis zum Wahltermin im Sommer 2014 noch eine Weile hin, doch für Stadtverbandsvorsitzende Monika Springer kommen die ersten Planungen keinen Tag zu früh.

„Kommunales Engagement ist nicht die Restgröße der Politik, sondern deren wichtigster Bestandteil“, läutete sie jüngst die Jahreshauptversammlung im Restaurant „Hutter im Schloss“ ein. Von 139 Mitgliedern waren 25 im Saal, fast alle Ortsteile waren vertreten. Schließlich sind die Freien Wähler, die hinter der CDU die zweitgrößte Fraktion im Gemeinderat stellen, vor allem in den Stadtteilen präsent.

Bevor Fraktionsvorsitzender Gerhard Mackert über die Arbeit im Gemeinderat berichtete, kamen daher die Sprecher der Ortsteile zum Zuge. Und die hatten viel zu erzählen: Vom Einsatz für einen Jugend-Treffpunkt (Hohensachsen), der Mitwirkung an der Vergabe von Bauplätzen (Lützelsachsen) oder den Bemühungen um die Ansiedlung eines Lebensmittel-Discounters (Sulzbach).

Mackerts Vortrag lieferte den Zuhörern zwei Erkenntnisse: Erstens sind die Meinungsverschiedenheiten zwischen der bürgerlich ausgerichteten Wählervereinigung und der rot-grünen Stadtspitze überschaubarer, als es sich in manchen Ratssitzungen anhört. Mit der Abgabe der kommunalen Jugendhilfe an den Rhein-Neckar-Kreis, der Umstrukturierung der Schulen, dem Umzug des Zentralen Omnibusbahnhofs oder der Sanierung der Fußgängerzone hätten die Verwaltung und der Gemeinderat auch 2012 die richtigen Weichen gestellt, lobte Mackert.

Doch wo ein „Erstens“ ist, da gibt es auch ein „Zweitens“: So sind die Freien Wähler in einigen Punkten ganz anderer Meinung als die Stadt. „Die derzeit gute Finanzsituation ist Fakt, die negative Prognose für die kommenden Jahre ist Spekulation“, kritisierte Mackert OB Heiner Bernhard, der regelmäßig vor einer drohenden Verschlechterung der Haushaltslage warnt. „Dass bis 2016 kein Cent für die Hallen in den Ortsteilen eingesetzt werden sollte, veranlasste CDU, FDP und Freie Wähler, drei Millionen Euro dafür durchzusetzen“, so Mackert. Die Fraktion bedaure, dass dies zulasten des geplanten Schaltzentrum am Rolf-Engelbrecht-Haus gegangen sei. Andere Modelle seien aber nicht durchzusetzen gewesen. Doch wohin soll das Geld nun fließen? Mackert verwies auf die beginnenden Beratungen im Sportausschuss. Es ließ sich aber heraushören, dass sich die Freien Wähler mit einer Erneuerung des Bestandes – also der Winzerhalle, der kommunalen Sporthalle in Hohensachsen und der Keltensteinhalle – anfreunden könnten. Anders als etwa die SPD, die 150 000 Euro in einen Architekten-Wettbewerb für eine Halle in Oberflockenbach investieren will.

Er finde es dennoch erstaunlich, dass einige Bewohner des Odenwald-Stadtteils plötzlich auf die SPD hofften, so Mackert. „Es ist eine seltsame Rechnung, die die dortige SPD aufmacht: Bei der Gesamtsumme von drei Millionen Euro bleibt für jeden einzelnen Ortsteil immer noch mehr übrig.“

Von Philipp Weber Weinheim. 

RNZ vom 30.4.2013