Neujahrsempfang der Freien Wähler Weinheim

Ansprache der Stadtverbandsvorsitzenden Monika Springer

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Hans Hohmann,  liebe Christa,
sehr geehrter Herr Dr. Fetzner, lieber Torsten,
liebe Freien Wähler,

ich möchte Sie ebenfalls ganz herzlich zu unserem Neujahrsempfang der Freien Wähler Weinheim begrüßen. 

Persönlich wünsche ich Ihnen allen und allen Bürgern Weinheims für dieses neue Jahr alles erdenklich Gute, Gesundheit und Zufriedenheit. Und für unsere Heimatstadt Weinheim wünsche ich mir und uns allen eine gute Hand, die Weinheim weiterentwickelt, was uns unsere Mütter und Väter übergeben haben, und die wir für die Zukunft Weinheims, für unsere Kinder einsetzen sollen. 

In der Vorbereitung dieses Neujahrsempfanges der Freien Wähler habe ich mir überlegt, was ich heute dazu beitragen kann. Und da wurde mir klar, dass die Freien Wähler immer wieder auf ein Thema angesprochen werden: auf unseren Einsatz ausschließlich im Bereich der Kommunalen Politik. 

Die einen sagen zu mir, toll macht weiter so, da ist genau der Platz, an dem ihr etwas erreichen könnt. 

Die anderen kommen mit der Fragestellung, was wollt ihr euch nur mit der Politik vor Ort in eurer Stadt beschäftigen, die Politik wird in der EU gemacht, da muss man hin, wenn man etwas erreichen will. 

Eine „Partei“ mit dem Namen Freie Wähler hat sich hier in Weinheim bis jetzt noch nicht gegründet, aber in der überregionalen Presse wird immer wieder darüber berichtet, so dass es ein Thema ist, das die Menschen offensichtlich bewegt.

Als ich begann, mich intensiver mit der Kommunalpolitik zu beschäftigen, kam mir nie in den Sinn,  mich auch überregional engagieren zu wollen. Das Geschehen hier vor Ort ist das, was mich vor allem interessiert. 

So erschien es mir auch nicht so abwegig, mir die Freien Wähler zuerst einmal nur in Hohensachsen, dann aber auch in Weinheim anzuschauen, als ich angesprochen wurde. Klar war für mich, dass ich mich mit keiner Partei anfreunden könne. Und so fand ich bei den Freien Wähler Weinheim meine Heimat, die in ihrer Satzung gleich als 2. Paragraph den Zweck ihrer Vereinigung nennen: 

Der Zweck des Vereins ist ausschließlich darauf gerichtet, durch Teilnahme mit eigenen Wahlvorschlägen an Wahlen auf Kommunalebene bei der Politischen Willensbildung mitzuwirken.

Diesem Zweck haben sich die Freien Wähler in ganz Baden-Württemberg zugewandt, wie dies auch in der Mitgliederversammlung 2010 des Landesverbandes bestätigt wurde. 96 % der Delegierten beschlossen, die Partei, die unter dem Namen der Freien Wähler gegründet wurde, nicht zu unterstützen und sich von ihr zu distanzieren. Leider ist der Name Freie Wähler nicht geschützt.

Den wesentlichsten Unterschied sehe ich im Politikstil. Eine Partei sollte  eigentlich von unten nach oben organisiert werden. Dazu werden Programme an Parteitagen beschlossen, denen die Parteiangehörigen dann auch verpflichtet sind. In der Praxis erfolgt aber die Meinungsbildung an der Spitze der Partei, da selten die ausreichende Zeit besteht, eine breite Meinungsbildung zu erhalten. Auch streben Parteien politische Macht an, die dann auch politische Karriereleitern anbieten, was sich bei einer Wahl auf den Listenplätzen widerspiegelt. Das lehnen die Freien Wähler in Baden-Württemberg ab. Bei uns zählt das Mandat, das über die direkte Wahl zustande kommt. 

Die Freien Wähler sind von der Basis her organisiert. Ihre Mandatsträger sind den Bürgern verpflichtet, die sie gewählt haben. Sie entscheiden im lokalen Bereich frei und unabhängig und oft auch unterschiedlich, sie wollen sich als Mandatsträger für die Bürger ihrer Stadt, für Weinheim einsetzen. Es gibt keine Parteiprogrammvorgaben, keine Parteibücher, jeder entscheidet nach seiner eigenen Meinung. Auch gibt es für die zu erreichenden Mandate im Gemeinderat und Kreisrat einzig eine Aufwandsentschädigung. Die gewählten Mandatsträger der Freien Wähler können keine Karriereleiter erklimmen, sie engagieren sich ausschließlich ehrenamtlich im Bereich ihrer Stadt, Gemeinde, im Ortschaftsrat und Kreis. Es handelt sich bei diesen Personen um Handwerker, Angestellte, Kaufleute, Freiberufler, Ingenieure, Architekten. Sie bringen ihre Kontakte und Kenntnisse, die sie in Vereinen und vor Ort haben, in ihrer Heimatgemeinde ein. Die Freien Wähler sehen sich nicht als Konkurrenz zu den Parteien, sie sehen sich als Ergänzung dazu. Die erfolgreiche kommunalpolitische Arbeit der Freien Wähler wurde von den Wählern nun seit über 65 Jahren in Baden-Württemberg, in Weinheim mit immer mehr Mandatsträgern belohnt. Wir hier in Weinheim sind wie in vielen Städten und Gemeinden die zweitstärkste Kraft des Gemeinderates. Diesen Erfolg wollen wir nicht durch ein politisches Abenteuer aufs Spiel setzen. 

Die kommunalpolitische Arbeit ist ein wichtiger Beitrag zum Erhalt und zur ständigen Erneuerung unserer Demokratie und unseres Staates. Der Beitrag der Freien Wähler dabei sollte nicht klein geredet werden. Kommunalpolitik ist nicht die Restgröße von Politik, sondern ein wichtiger Teil davon. Sich darauf zu begrenzen, ist kein Mangel, sondern eine Leistung, auf welche die Freien Wähler stolz sein können. 

Da in diesem Jahr im September die Bundestagswahl stattfindet, möchte ich den Wählern, vor allem natürlich den Wählern in Weinheim klar machen, dass die Freien Wähler, die diese seit Jahrzehnten kennen und schätzen, nichts mit einer Partei, der Partei Freie Wähler, zu tun haben.  

Nach diesem doch sehr theoretischen Thema möchte ich Sie alle wieder einmal auf unsere außerpolitischen Aktivitäten hinweisen. Schon seit etlichen Jahren engagieren sich die Mitglieder der Freien Wähler im außen liegenden Bereich wie zum Beispiel den Wald- und Flurputz in Ritschweier immer im März. 

Der Rundweg durch das 6-Mühlen-Tal konnte unter tatkräftigem Einsatz von Walter Fuchs, Alfred Palu und der Unterstützung noch von Dieter Freudenberg zu einem idyllischen Kleinod hervorgehoben werden. Wer einmal diese Wege gegangen ist, denkt, er wäre irgendwo im Urlaub, aber nicht in Weinheim, direkt neben einer Bundesstraße. 

In Heiligkreuz wurde die Heiligkreuz-Arena vor einigen Jahren von engagierten Bürgern unter Leitung von Jochen Paul geschaffen. Auch hier, an einer stark befahrenen Durchgangsstraße ist unglaubliches umgesetzt worden:
Parkbänke, Bäume, die an wichtigen Stellen unter finanzieller und ideeller Ausführung der Freien Wähler aufgestellt worden sind. Ganz aktuell stehen neue Bänke in Ritschweier. 

Im vergangenen Herbst konnte dann der sogenannte Feuerwehrpavillon in Lützelsachsen renoviert werden. Hier hatten Jugendliche diese Arbeiten begleitet, neben engagierten Lützelsachsener Bürgern und einem total begeisterten Schreiner. Der dann zum Schluss noch auf seinen Lohn verzichtete und nur die Materialkosten in Rechnung gestellt hat. Die Lützelsachsener Freien Wähler pflegen das Gebiet um das Kreuz an der Einfahrt der Hammelbächerstraße. 

Da wir hier so zahlreich versammelt sind, möchte ich diese Gelegenheit nutzen, uns auf diese Themen aufmerksam zu machen. Wir, die Freien Wähler würden uns gerne in diesem Bereich weiter einbringen. Wenn Sie, liebe Mitglieder, in Weinheim und den Ortsteilen Handlungsbedarf sehen, sprechen Sie mich an. Wir würden uns gerne weiter für solche Objekte einsetzen, die im Bereich der Natur und der Freizeit liegen. Zum Beispiel versuchen wir immer noch, den Rundweg am 6-Mühlen-Tal nach der Renovierung der Hildebrandtschen Mühle weiterzuführen. Im Augenblick sieht es eher schlecht damit aus, aber wir bleiben am Ball und schauen, ob es nicht zum Schluss sogar für die Eigentümer der Hildebrandtschen Mühle eine Besonderheit darstellt und wir dort doch noch erfolgreich sein können. 

Eigentlich wollte ich nicht auf den politischen Bereich eingehen. Aber die Zeitungsberichte in den vergangenen Tagen fordern mich geradezu heraus. Die Diskussion um die Hallen im Süden von Weinheim finde ich inzwischen absolut unangebracht. Und uns aus den Ortsteilen vorzuwerfen, dass wir gegen einen Neubau der Albert-Schweitzer-Schule sind, weil unsere Hallen nicht saniert werden oder bei Bedarf neue gebaut werden müssen, ist für mich eine Polarisierung von Ortsteilen und Kernstadt und zeigt eine verbesserungsbedürftige Sensibilität für die seit Jahren bekannten Forderungen der Bürger in den Ortschaften. Ich zweifle in keiner Hinsicht an der Notwendigkeit eines Neubaus der Albert-Schweitzer-Schule. Das heißt aber noch lange nicht, dass wir andere Gebäude, die schon seit Jahren saniert werden müssen, in denen Energie sparen ein Fremdwort ist, weiterhin verfallen lassen. Auch hierzu gibt es eine Verantwortung, der wir uns stellen müssen. Das betrifft in diesem Fall die beiden vorhandenen Gebäude in Lützelsachsen und Hohensachsen, aber auch die gewünschte Mehrzweckhalle in Oberflockenbach. Einfach nichts zu tun in diesem Bereich, keine finanzielle Mittel einzustellen ist keine Lösung. Da bin ich wieder am Anfang meiner Rede. Wir haben die Verantwortung von unseren Müttern und Väter übernommen, und müssen für  die Zukunft, für unsere Kinder und Enkelkinder die Weichen stellen und ihnen nicht nur Ballast und Zerfall hinterlassen.

Jetzt möchte ich zum Abschluss die Gelegenheit nutzen, mich bei einigen Mitstreitern bedanken, die sich in den vergangenen sechs Monaten für die Neugestaltung der Homepage eingesetzt haben.
Als wir vor ca. 10 Jahren unsere Homepage starteten, war dies für uns ein Meilenstein. Aber 10 Jahre sind eine lange Zeit im Bereich einer Homepage, jetzt war sie nicht mehr gut zu handhaben, sie war schlichtweg überholt. Ein neues Layout, es ist fast das alte Layout, so stellt sich unsere Homepage in neuem Licht dar. Mit Informationen im Pressespiegel, Terminen und Neuigkeiten aus dem Gemeinderat können sich die interessierten Bürger von unserer Arbeit ein Bild machen. Und so möchte ich den heutigen Neujahrsempfang dazu nutzen, mich bei allen Beteiligten ganz herzlich für diese Arbeit bedanken. Mein Dank gilt Anette Roland, Hendrik Lund, Daniel Messelhäußer, Jürgen Hohmann, Dr. Günter Bäro und den beiden, die die meiste Arbeit hatten Walter Spieth und vor allen anderen Dietlind Bäro. Sie haben die ganzen Inhalte übertragen, und wer sich die Homepage einmal genau ansieht, das war enorm viel Arbeit. Bitte kommen Sie nach vorne, damit ich allen ein Dankeschön überreichen kann. 

Neujahrsempfang der Freien Wähler Weinheim                 13.1.2013