12.01.2020,  db

Neujahrsempfang 2020

Reden der Stadtverbandsvorsitzenden und des Fraktionsvorsitzenden

Rede der Stadtverbandsvorsitzenden Monika Springer

Sehr geehrte Damen und Herren, Ihnen allen ein herzliches Willkommen bei den Freien Wählern in Weinheim

Lieber Herr Just, schön, dass wir Sie in diesem Jahr jetzt endlich als unseren Oberbürgermeister hier begrüßen dürfen.

Ein besonderes Willkommen unserem Gast, Herrn Klaus Hofmann, Präsident der Handwerkskammer Mannheim Rhein-Neckar Odenwald, wir freuen uns sehr über Ihren Besuch.

Entschuldigt hat sich Landtagsabgeordneter Herr Uli Skerl,
ein herzliches Willkommen an die Presse.

Nach diesem schon weitblickenden und umfassenden Einstieg durch Sebastian Kerner, freue ich mich ganz besonders, dass ich Sie alle hier bei unserem Neujahrsempfang der Freien Wähler im Alten Rathaus begrüßen darf. Das Neue Jahr ist bereits 12 Tage jung, oder noch neu, damit kann ich Ihnen mit gutem Gewissen für dieses Neue Jahr 2020 alles erdenklich Gute, Glück, Gesundheit und Frieden wünschen.

Ein eindrucksvolles Jahr 2019 liegt hinter uns, wir haben einen erfolgreichen Kommunalwahlkampf geführt und konnten unsere 8 Sitze im Gemeinderat halten, mein persönliches Highlight, wir haben in 3 Ortschaftsräten, in Lützelsachsen, Hohensachsen und Ritschweier die absolute Mehrheit erhalten, wir konnten in jedem Ortschaftsrat eine Ortschaftsrätin, einen Ortschaftsrat zulegen, und mit Doris Falter auch eine hervorragende Kreisrätin gewinnen.

Auch sonst war 2019 ein anspruchsvolles Jahr, viele Dinge wurden auf den Weg gebracht, Die Arbeit im Gemeinderat war wieder sehr abwechslungsreich, Weinheim wächst weiterhin, die Zahl der Kinder steigt, das ist sehr erfreulich, das bedeutet für uns aber auch mehr Kindergärten, mehr Betreuungen von Kleinkindern, höhere Kosten, aber auch, dass auf den Kindergarten in der Waid nicht verzichtet werden kann und wir in diesem Jahr uns Gedanken zu den Planungen machen dürfen. So werden einige unserer Wünsche wahr, für andere müssen wir weiterhin argumentieren und Möglichkeiten suchen, sie umzusetzen.

Der Klimaschutz ist in den Mittelpunkt vieler Diskussionen geraten, die hohen Temperaturen der letzten Jahre, die Veränderungen sind greifbar, und wir alle müssen uns disziplinieren, jeder Einzelne muss sich selbst jeden Moment hinterfragen, ist diese Angewohnheit so richtig, kann ich vernünftiger sein, nehme ich das Auto, den Öffentlichen Nahverkehr, das Fahrrad, gehe ich zu Fuß? Besonders in unseren Bewegungsgewohnheiten sehe ich massive CO₂ Einsparmöglichkeiten. Aber auch unser Konsumverhalten ist zu hinterfragen, jeder muss sich aktiv bemühen, sparsamer mit den Ressourcen umzugehen, die uns unsere Erde möglich macht. Was für den Einzelnen Pflicht sein sollte, muss als Vorbild auch in der Kommune, in unserer Stadt Weinheim auf den Prüfstand gestellt werden. Das haben wir aufgegriffen, und ich hoffe, dass wir mit gutem Beispiel voran gehen werden. Wobei wir hier wirklich die Maßnahmen auf ihre CO₂ Einsparung hinterfragen müssen.

Die Aufgaben werden nicht leichter, die nächsten Aufgaben müssen bewerkstelligt werden, damit Weinheim für die weitere Zukunft gut aufgestellt ist.

Nun berichte ich hier auch vom Landesverband, dort sehen wir uns als Anwalt und Botschafter aller Freier Wähler in Baden-Württemberg, weshalb wir uns für dieses Jahr Gespräche mit den Parteien des Landtages vorgenommen haben. Es ist wichtig, dass wir im Gespräch sind, die Probleme von der Basis in den Landtag, zu den Verantwortlichen der Gesetzgebung tragen. Die nächste Landtagswahl in Baden-Württemberg findet im Frühjahr 2021 statt, das heißt die Parteien müssen sich in diesem Jahr auf diese Wahl vorbereiten, ihre Wahlprogramme aufstellen. Und wir wollen, dass die Probleme, die Themen, die Sie alle hier vor Ort diskutieren, mit denen wir auf der kommunalpolitischen Ebene konfrontiert sind, in diese Gespräche einfließen.

Im April findet das erste Gespräch statt und zwar mit dem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, bei ihm hatte ich bei unserem letzten Treffen den Eindruck, dass er ein offenes Ohr für unsere Sichtweisen hat, er kommt aus der Kommunalpolitik, ich hoffe wieder auf ein konstruktives Gespräch.

Ende März, am Samstag, den 28.3.20, findet der Freie Wählertag in Konstanz statt. Auch wenn es von hier aus ein weiter Weg ist, kommen Sie nach Konstanz, in diese schöne Stadt am Bodensee. Prominente Gäste werden an diesem Tag zu Gast bei uns sein. Zum einen der Präsident des deutschen Bundestages Herr Dr. Wolfgang Schäuble und Dr. Frank Mastiaux, Vorstandsvorsitzenden der EnBW.

Klimawandel trifft Politik!
Klimawandel trifft Wirtschaft!
Klimawandel trifft Kommunen!

Wir freuen uns sehr über diese Gäste und sind gespannt auf ihre Reden und die anschließende Diskussion.

So, das war es von der Landesebene, jetzt sind wir wieder hier in Weinheim und freuen uns auf einige Worte unseres Oberbürgermeisters Manuel Just.

Rede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Günter Bäro

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, liebe Freie Wähler,

als Fraktionsvorsitzender begrüße ich unser Ehrenmitglied Christa Ohligmacher, den Oberbürgermeister Herrn Manuel Just und unseren Gastredner Herrn Klaus Hofmann, den Präsidenten der Handwerkskammer Mannheim Rhein Neckar Odenwald und als Vertreterin der GAL Frau Kramer.

Die Kommunalwahlen Ende Mai dominierten die ersten 5 Monate des vergangenen Jahres. Wir Freien Wähler konnten uns dem Abwärtstrend, der die etablierten Parteien erfasst hat, widersetzen. Mit 110.520 Stimmen, 31.241 Stimmen mehr als 2014, erhielten wir 21,50 % aller Stimmen, 2,31% mehr als 2014, ein großartiger Erfolg, für den wir uns noch einmal bei unseren Kandidaten, bei allen Freien Wählern und bei allen Wählern, die uns ihr Vertrauen schenkten, ganz herzlich bedanken.

Das Sahnehäubchen auf diesem guten Ergebnis war das Ergebnis in den Ortschaften. Zwanzig von insgesamt 40 Sitzen in den 6 Ortschaftsräten fielen an Freie Wähler Weinheims. Dreimal, in den Ortschaftsräten Hohensachsen, Lützelsachsen und Ritschweier, erhielten Freie Wähler Weinheims  die absolute Mehrheit. Und wie bisher stellen wir 4 von 6 Ortsvorsteherinnen bzw. Ortsvorsteher, Monika Springer in Hohensachsen, Doris Falter in Lützelsachsen, Karl Friedrich Kippenhan in Ritschweier und Frank Eberhardt in Sulzbach.

Mit acht von 36 Stadträten sind wir aufgrund der abgegebenen Stimmen die zweitstärkste politische Kraft im Weinheimer Gemeinderat, auch wenn dies nicht immer sichtbar ist.

Neu sind
die SR Oliver Kümmerle, der ehemalige OB-Kandidat, und
Kurt Jäger für Oberflockenbach
neben den bisherigen SR Christian Mayer, Christina Eitenmüller, Doris Falter für Lützelsachsen, Dr. Klaus Ditzen, Dr. Günter Bäro und Monika Springer für Hohensachsen und Ritschweier.

Obwohl Klaus Flößer und Dr. Mark Schüßler zusammen über 10.000 Stimmen für die Freien Wähler Weinheims holten, erhielten beide kein neues GR-Mandat. Sie bleiben uns aber fest verbunden und unterstützen uns in wichtigen Ausschüssen wie viele andere, die für die Freien Wähler Weinheims kandidierten.

Noch einmal bedanke ich mich für die Fraktion bei den vielen Helfern und Akteuren, die den Stadtverband im Wahlkampf so erfolgreich unterstützt haben.

Aber zunächst zum Rückblick ins Jahr 2019, an dessen Anfang Stellenplan und Haushalt zur Abstimmung standen. Die Personalaufstockung um 15 zusätzliche Stellen machte nicht nur uns „Bauchschmerzen“. Aber sie war notwendig.

Einsparungen und speziell Personaleinsparungen dürfen aber nicht dazu führen, dass dies zu Lasten der vorhandenen Infrastruktur geht. Das Land NRW liefert dazu erschreckende Beispiele.  

Ein geplantes Gesamtvolumen von ca. 137 Mio.€ mit einem Fehlbetrag von 3,7 Mio € wurde verabschiedet. In der Realität können wir für das letzte Jahr mit Mehreinnahmen von ca. 5 Mio.€ rechnen, was uns etwas Luft verschafft. Im Vergleich dazu stehen für 2020 Ausgaben von knapp 140 Mio.€ mit einem Fehlbetrag von jetzt ca. 5 Mio.€. „Von einer ausreichenden Ertragskraft des Ergebnishaushalts kann somit keine Rede sein“, sagten Sie, Herr Oberbürgermeister, uns im Dezember. Im Bund und in den Ländern vergisst man, dass die Gesetze zu Lasten der Kommunen in den vergangenen Jahren viel mehr Geld verschlungen haben als man dafür erstattete.

Positiv sehen wir den Abbau der überdurchschnittlichen Verschuldung aus Investitionskrediten und den weiteren Abbau der Pro-Kopf-Verschuldung von 747 Euro auf 697 Euro zum Jahresende 2020.

Jetzt zu einigen Sachthemen 2019  

Zur Neuverpachtung des Schlossparkrestaurants wurde beschlossen, diese zurückzustellen bis dieser Teil des Schlosses, speziell Dach und Fassade, saniert ist. Eine eingehende Beschäftigung mit dem Ist-Zustand und den daraus resultierenden Arbeitsbedingungen der städtischen Mitarbeiter war sehr ernüchternd. Die Sanierung wurde viel zu lange hinausgezögert. Wir stehen hinter dem Vorgehen und hoffen, dass sich die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter im DG deutlich verbessern.

Ein dicker Brocken sind die explodierenden Kosten zur Errichtung des neuen Schulzentrums West und die noch anstehende Sanierung des Rolf-Engelbrecht-Hauses. Wir freuen uns über niedrige Zinsen, die den Haushalt entlasten. Aber diese Freude hört auf, wenn wir die Kostenexplosion und die Folgen des Booms der Baubranche zu spüren bekommen.

Erleichtert waren wir, als unser neuer Oberbürgermeisters Manuel Just am 13. Mai 2019 sein Amt antrat. Ihm wie uns geht es um das Miteinander und das Zusammenarbeiten zur Gestaltung unserer Stadt. Dabei spielen die Finanzen eine entscheidende Rolle.

Die Gewerbegebietsentwicklung Weinheims ist seit dem Bürgerentscheid gegen die Breitwiesen ein Streitpunkt. Die Bürgerinitiativen polarisierten die Bevölkerung, was sich auch bei der Verabschiedung des Bebauungsplanes für die Hintere Mult wieder zeigte. Keiner zeigte sich bereit, die Situation als Ganzes zu erfassen und die Konsequenzen der Gegenseite zu berücksichtigen. Als Freie Wähler haben wir die Aufgabe, für die Stadt das zu tun und zu entscheiden, was für Weinheims Weiterentwicklung wichtig ist, und dazu gehören Unternehmen, Gewerbebetriebe, Einzelhandel und Landwirtschaft, aber auch Schulen, Straßen, Parks, Erholungszonen, Sport- wie Versammlungsstätte, Verwaltung und vieles mehr. Es ist das Dilemma, sich zwischen zwei Sachen entscheiden zu müssen, deren ungewollte Auswirkungen uns bewusst sind. Bei der Verabschiedung des Bebauungsplanes für die Hintere Mult haben wir uns für mehr Arbeitsplätze und damit für das Gewerbegebiet Hintere Mult entschieden.

Bei der Stadtentwicklung läuft das Sanierungsgebiet westlich des Hauptbahnhofs im Plan. Aufgrund einiger Vorgaben plädieren die Freien Wähler dafür, die Johann-Sebastian-Bach-Schule als Grundschule zu erhalten, und die Schulbezirke im Sinne von „kurze Beine – kurze Wege“ neu festzulegen. Wir haben dies bei den Rundgängen dem OB-Kandidaten Manuel Just vor seiner Wahl zum neuen OB vor Ort gezeigt. Wir wollen den Bedürfnissen der Bürger mit kleinen Schulkindern gerecht werden. Damit sollte sich auch das Bringen und Abholen der Schulkinder mit dem Auto entzerren und das Zuparken der Schuleingänge vermindern lassen.

Die Überlegungen für ein weiteres Hotel sind mittlerweile entschieden worden. Es ist gut, dass die Entscheidung gefallen ist und an der Mannheimer Straße das neue Hotel entstehen wird.

Sportliche, kulturelle und soziale Einrichtungen dürfen sich wie in der Vergangenheit unserer Unterstützung sicher sein. Das macht den Charme unserer Stadt aus.

Noch keine abschließenden Lösungsansätze gibt es zur Fortführung des Theaterprogramms der Kulturgemeinde sowie zur Gestaltung des Amtshausplatzes, der Parkplätze westlich der Bahnlinie und des Areals im Bereich der Musikschule. Es gibt noch viel zu tun.

Bei der Kommunalwahl sind wir als Freie Wähler Weinheim unter dem Motto „Weinheim gestalten“ angetreten für eine nachhaltige Stadtentwicklung, für ein gutes Miteinander, für gute Chancen und eine bunte Vielfalt. Unser Ziel war es, in verständlichen Worten den Wählern zu vermitteln, welche Aufgaben in dieser Legislaturperiode aus unserer Sicht anstehen.  

Voraussetzungen dafür sind wie bereits erwähnt solide Finanzen und die Entwicklung der Digitalisierungsaspekte, aber bitte mit Augenmaß. Eine Sammlung guter Ideen ohne Umsetzungskonzepte und Kostenschätzungen ist wie der berühmte Wald, den man vor lauter Bäumen nicht sieht. Apropos Wald, das bringt mich gleich zu einem anderen Problem, der Bürokratie.

Immer wieder versuchen wir alles und jedes zu regeln. Das jüngste Beispiel ist der erneute Antrag einer Baumschutzsatzung. Lohnt es sich für 40 bis 50 Ereignisse pro Jahr einen Mitarbeiter nur zur Verwaltung aller Aspekte einer Baumschutzsatzung einzustellen? Wir meinen, das ist zu viel Bürokratie. Ganz abgesehen davon ist die CO₂-Einsparung kaum meßbar?   

Wir haben bereits viel zu viele Gesetze und Vorschriften im Bereich von Straßen-, Wohnungs- und Anlagenbau, im Personalwesen, im Energie- und Versorgungsbereich und und und ….  Wenn Widerspruch eingelegt wird, können sich diejenigen, die das abwickeln müssen, nur noch die Haare raufen,  bzw. sind am Rand der Verzweiflung. Man kommt nicht voran. Muß das sein?   

Klimaschutz und Digitalisierung sind Querschnittsthemen im Rahmen der Zukunftswerkstatt. Ohne Digitalisierung lässt sich wahrscheinlich Klimaschutz wegen seiner Vielschichtigkeit nicht realisieren, da wesentliche Aufgaben im Klimaschutz zur Bereitstellung von Energie und Nahrungsmittel sowie zur Umsetzung moderner Mobilitätskonzepte ohne eine Datenbereitstellung und –verarbeitung nicht möglich ist.  

Bei den jetzt zum Klimaschutz vorgelegten Maßnahmen fragten wir uns, ob das Rad neu erfunden werden muss. Im Klimaschutzkonzept gibt es eine solide Basis. Dort werden bereits 45 Maßnahmen aufgeführt und nach einem definierten Kriterienkatalog bewertet, der es erlaubt eine Prioritätenliste zu erstellen.

In diesem Sinne sollte man Themen ausgliedern, die nichts zur CO₂-Einsparung beitragen wie z.B. den Hochwasserschutz, die Vermeidung einer Riegelbebauung zum Erhalt von Frisch- und Kaltluftschneisen, eine Verpackungs- und Müllregelung oder eine „gesunde Außer-Haus-Verpflegung durch zu vereinbarende Anteile an Bio-Lebensmittel in allen Kantinen“ und mehr. Diese Vorschläge sollen dort behandelt werden, wo sie hingehören. Auch wir bekennen uns zum Klimaschutz. Dabei hat die CO₂-Einsparung die höchste Priorität. Darüber hinaus frage ich, ob es vernünftig ist, vorhandene fossile Brennstoffe in ein paar hundert Jahren aufzubrauchen, zu deren Herstellung die Natur hunderte von Millionen von Jahren benötigte?

Bis gestern Morgen war die Digitalisierung etwas in den Hintergrund getreten. Der Bericht zum Medienentwicklungsplan für die Dietrich-Bonhoeffer-Schule unter dem Titel „Das dicke Brett der Digitalisierung“ belehrte mich dann eines Besseren. Es läuft einiges bei uns in Weinheim, dabei stehen Schulung, Software, der Umgang mit Apps und der Umgang mit den sozialen Medien im Vordergrund. „Pro Schule dürfen allerdings maximal 25 000 Euro für Tablets, Whiteboards und Co. ausgegeben werden“, teilt Tim Scheil vom Weinheimer Amt für Bildung und Sport mit. „Das sind Peanuts.“: Breitbandanbindung, Datenverkabelung, ein flächendeckendes und stabiles WLAN und nicht zuletzt die Betreuung und Wartung der Infrastruktur gehören dazu. „Das ist das dicke Brett der Digitalisierung.“ Da kommt etwas auf uns zu, aber wir wissen noch nicht genau was es ist. Zunächst muss die Planung laufen.

Im Marketing wurde früher die Frage gestellt, was ist der größte Konkurrent einer Firma die Rasenmäher herstellt?
Antwort, nicht die Schafe, sondern die Gentochnologie, die einen nicht wachsenden Rasen züchtet.

Ist das nicht vergleichbar mit der Entwicklung des Smartphones?

Vor 20 Jahren habe ich in einem Vortrag bei den Freien Wählern „Die weite Welt des Internets“ mit Entwicklungen und Ausblicken ins Online-Banking und den e-Commerce sowie Informationen aus Politik und Wirtschaft dargestellt. Die Entwicklung des Smartphones, das 2007 auf den Markt kam, und die daraus resultierenden Konsequenzen konnte ich mir damals noch nicht vorstellen.  

In 12 Jahren konnte sich das Smartphone überall durchsetzen mit der Konsequenz, dass vieles einfacher wurde, aber auch vieles anders, und viele Arbeitsplätze gingen verloren, weil die Information im Smartphone bereitgestellt wird: Wikipedia hat weltweit alle Enzyklopädien und Lexika ersetzt, Buch- und Zeitungsdruck für alle erdenklichen Informationen sind stark rückläufig, Online-Banking und –Handel, Reisebuchungen, Übersetzungsmaschinen und mehr. Hätte man sich das vor 15 Jahren vorstellen können? Möglich ist das, weil wir heute Daten nutzen, einsetzen und speichern können. Mit dem Handling der Daten werden große Geschäfte gemacht und nicht immer zu unseren Gunsten.  

Ich glaube, dass uns die Digitalisierung wie eine Naturgewalt, ein Tsunami, in den nächsten Jahren überrollen wird. Was hier auf uns zukommt, können wir uns heute noch nicht vorstellen. Aber wir wissen, dass etwas kommt, das wir beherrschen müssen. Und dazu benötigen wir eine entsprechende Infrastruktur und das Wissen, wie wir damit umzugehen haben.  Die Medienentwicklungspläne der Schulen sind „peanuts“, wie wir in der Zeitung lesen konnten. Um die Infrastruktur müssen wir uns sorgen, um die müssen wir uns kümmern, ansonsten werden wir abgehängt. Die große Frage dabei ist, was können wir in Weinheim tun, um den Ausbau der Infrastruktur zu beschleunigen? Wo können wir Druck machen?

Erlauben Sie mir zum Abschluss, dass ich mich bei den Mitgliedern und Beratern der Fraktion bedanke, die an unseren Stellungnahmen mitgearbeitet und diese vorgetragen haben. Manchmal war es mühsam. Aber das ist das Salz in der Suppe. Es zeigt unsere  Zusammenarbeit. Jeder ist bereit, sein Scherflein dazu beizutragen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit